Kommunen im Landkreis erhalten Ausgleich bei der Gewerbesteuer

MdL Norbert Dünkel: „Bayern steht weiter zu seinen Kommunen“

29.03.2022 | München / Nürnberger Land
Hersbruck musste im letzten Jahr einige Steuerausfälle hinnehmen. Der Freistaat überweist der Stadt an der Pegnitz nun zum Ausgleich knapp 450.000 €. Foto: Büro Dünkel
Hersbruck musste im letzten Jahr einige Steuerausfälle hinnehmen. Der Freistaat überweist der Stadt an der Pegnitz nun zum Ausgleich knapp 450.000 €. Foto: Büro Dünkel

Mehrere Gemeinden im Nürnberger Land erhalten vom Freistaat Bayern zum Ausgleich von Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer 2.586.110 Euro. „Der Freistaat Bayern hält in diesen schwierigen Zeiten Wort und gleicht pauschal etwa die Hälfte der Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer aus. Gerade für unsere Kommunen im Nürnberger Land ist das eine wichtige Unterstützung“, erklärt Landtagsabgeordneter Norbert Dünkel.

Insgesamt stehen bayernweit 330 Millionen Euro für die Gewerbesteuerkompensation 2021 zur Verfügung. Für Dünkel zeigt sich damit, dass der Freistaat ein verlässlicher Partner und eine starke Stütze der Kommunen bleibt. „Wir sorgen für Stabilität in den Kommunalfinanzen. Dies ist mir persönlich besonders wichtig. Denn Heimat verknüpfen wir mit den Gemeinden und Städten, in denen wir leben. Wer also Heimat erhalten möchte, muss genau dort investieren,“ so der Abgeordnete.

Für MdL Norbert Dünkel ist die Unterstützung der bayerischen Kommunen ein wichtiges Anliegen. Im Gespräch erklärt er die Bedeutung der Ausgleichzahlungen für die Gemeinden in der Region. Foto: Büro Dünkel  

Freistaat zahlt - Bund nicht! 

Vor zwei Jahren hatten die bayerischen Kommunen schon einmal zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie einen pauschalen Ausgleich der Gewerbesteuerausfälle erhalten. Damals flossen 2,4 Milliarden Euro an die Gemeinden im Freistaat. Hiervon hat Bayern 1,346 Milliarden Euro geschultert, während der Rest vom Bund ausbezahlt wurde. Die Forderungen Bayerns an die neue Bundesregierung, auch für das Jahr 2021 einen Beitrag zu leisten und so die Gewerbesteuerausfälle komplett zu kompensieren, wurden jedoch nicht aufgegriffen.

„Anders als der Bund, der sich offensichtlich aus der Solidarität mit den bayerischen Gemeinden verabschiedet hat, leistet der Freistaat auch für das Jahr 2021 seinen Anteil zum Ausgleich der verminderten Gewerbesteuer für die Kommunen“, so Dünkel.  

Mehr als 2,5 Millionen Euro fließen ins Nürnberger Land  

Aufgrund der besseren wirtschaftlichen Lage im vergangenen Jahr und der damit verbundenen geringeren Steuereinbußen benötigen, anders als noch 2020, diesmal nicht alle Gemeinden im Landkreis eine Ausgleichszahlung. Laut der endgültigen Abrechnung des Gewerbesteueraufkommens 2021 mit dem durchschnittlichen Aufkommen der von der Corona-Pandemie unbelasteten Jahre 2017 bis 2019, erhalten acht Kommunen im Nürnberger Land einen Ausgleich bei der Gewerbesteuer. Insgesamt überweist der Freistaat über 2,5 Millionen Euro in die Region.


Im Leinburg kann man sich über einen hohen Ausgleich bei den Gewerbesteuerausfällen freuen. Der Freistaat überweist über eine halbe Millionen Euro an die Gemeinde. Foto: Büro Dünkel

Im vergangenen Jahr war besonders die Gemeinde Leinburg von Steuerausfällen betroffen, deren weggebrochene Einnahmen nun vom Freistaat mit über einer halben Millionen Euro kompensiert werden. Aber auch die Stadt Hersbruck erhält knapp 450.000 Euro, während Burgthann sich über ca. 400.000 Euro freuen kann. Geld aus München erhalten zudem die Gemeinden Happurg (79.503 €), Hartenstein (223.072 €), Offenhausen (58.618 €), Rückersdorf (468.963 €) und Velden (347.865 €).