Vorgezogenes Weihnachtsgeschenk

Freistaat gewährt 2,1 Millionen Euro Stabilisierungshilfe für Hersbruck - MdL Norbert Dünkel hat sich für die Mittelgenehmigung persönlich verwendet

06.11.2020

Nürnberger Land – Die Stadt Hersbruck erhält vom Freistaat Bayern Stabilisierungshilfen in Höhe von 2,1 Millionen Euro. Ein Umstand, der vor allem auch MdL Norbert Dünkel froh stimmt, der sich für die Mittelgenehmigung für seine Heimatstadt persönlich verwendet hat: „Es ist ein wichtiges politisches Zeichen, dass Hersbruck neben einer Reihe weiterer Kommunen in ganz Bayern in diesen schwierigen Krisenzeiten vom Freistaat finanzielle Unterstützung erfährt“.

Der heimische Landtagsabgeordnete verweist darauf, dass durch Stabilisierungshilfen und Bedarfszuweisungen Kommunen wie Hersbruck in die Lage versetzt werden, ihre kommunalen Haushalte zu konsolidieren oder besondere Belastungen auszugleichen. Dünkel: „Strukturschwache Kommunen werden damit in die Lage versetzt, Schulden zu tilgen und weiterhin handlungsfähig zu bleiben und laufende Investitionen schultern zu können“.



Die Mittel dafür werden jedes Jahr von einem Verteilerausschuss vergeben, dem das Finanzministerium und das Innenministerium sowie alle vier kommunalen Spitzenverbände angehören. Im Jahr 2021 werden bayernweit Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen in Höhe von 120 Millionen Euro ausbezahlt. Der kommunale Finanzausgleich in Bayern mit seinen verschiedenen Teilprogrammen bleibt damit einer Mitteilung von Bayerns Finanzminister Albert Füracker zufolge auf dem Vorjahresrekordniveau von 10,3 Milliarden Euro.

Zusätzlich bekamen die bayerischen Kommunen in diesem Jahr bereits Corona- bedingte Gewerbesteuerausfälle pauschal von Bund und Land ausgeglichen. Dadurch erhielten sie rund 2,4 Milliarden Euro, von denen über 1,3 Milliarden Euro der Freistaat getragen hat. Hinzu kommen weitere Unterstützungsleistungen für die Kommunen, zum Beispiel rund 255 Millionen Euro aus dem Rettungsschirm für Bus und Schiene. „Der Freistaat lässt seine Kommunen auch in der Corona-Pandemie nicht im Stich“, so Norbert Dünkel: „Wir wollen, dass sie ihre Aufgaben der Daseinsvorsorge auch weiterhin bestmöglich erfüllen und kraftvoll in die Zukunft der Menschen vor Ort investieren können“.