Nürnberger Land: Im Rahmen seiner „Gemeindegespräche“ besuchte Landtagsabgeordneter Norbert Dünkel (CSU) Kirchensittenbachs Bürgermeister Klaus Albrecht (UBB), um sich über Anliegen der Gemeinde Kirchensittenbach an den Abgeordneten und an die Landespolitik zu erkundigen.
Bürgermeister Albrecht betonte, dass die finanzielle Situation der Gemeinde gut geordnet ist. Die eingeschränkte eigene Steuerkraft wird auch vom Freistaat Bayern konstant mit Finanzzuweisungen kompensiert. Auf Grund einer Neuregelung des Finanzausgleichs durch Finanzminister Markus Söder wurde in den letzten Jahren deutlich mehr Geld in die ländlichen Regionen überwiesen. Gerade das Nürnberger Land hat dadurch sehr profitiert so Norbert Dünkel. Die Gemeinde Kirchensittenbach hat in der aktuellen Legislaturperiode knapp 3 Mio. Euro an Zuweisungen erhalten. Auch die Förderung der Staatsregierung bei einzelnen Projekten ist absolut positiv. So konnten Investitionen in den Kindergarten getätigt werden und aktuell laufen die Planungen für den Bau eines Kinderhortes. Die Nachfrage sei in diesem Bereich weiterhin steigend berichtet Albrecht.
Die Breitbanderschließung im Gemeindegebiet befindet sich in der Umsetzung. Ohne die 80%ige Förderung wäre dies im ländlichen Raum nicht möglich. Albrecht bedauert aber die Kriterien für die Gewährung von sogenannten Stabilisierungshilfen. Hierbei werden Kommunen unterstützt, die sich erheblich verschuldet haben. Er wünscht sich Förderungen für eine solide Haushaltsführung als Anreize zur Schuldenvermeidung. Auch müsse es ländlichen Kommunen möglich sein, durch eine naturverträgliche Planung Gewerbegebiete auszuweisen. MdL Norbert Dünkel sicherte zu, diesen Vorschlag Finanzminister Söder anzutragen und die Entwicklungsbestrebungen weiterhin zu unterstützen.
Bei der St 2404 ist der Ausbau für den Streckenabschnitt Kühnhofen-Aspertshofen in Planung, dies wäre aber auch am Abschnitt Hersbruck-Kühnhofen dringend notwendig so Albrecht. Dünkel verwies auf die Maßnahmen des Staatlichen Bauamtes. Durch laufende Projekte z.B. in Velden und auf der B14 sind aktuell alle personellen Kapazitäten völlig ausgeschöpft. Er werde aber im Kontakt mit dem Bauamt dieses notwendige Projekt erneut zur Sprache bringen.
Als Fazit des Gespräches konnten die Beteiligten festhalten, dass sich die Gemeinde Kirchensittenbach im Rahmen ihrer Möglichkeiten solide entwickelt und eine Unterstützung des Freistaats für den ländlichen Raum weiterhin dringend notwendig ist. Klaus Albrecht dankte MdL Norbert Dünkel ausdrücklich für sein Engagement, das Gespräch in der Region auch mit den kleineren Gemeinden zu suchen.