Flierl: „Gemeinsam, ambitioniert und koordiniert - Bayern bringt Klimaschutz voran“/Regierungskoalition bringt neues Klimaschutzgesetz in den Landtag ein

Bayern steht beim Klimaschutz für pragmatische Ansätze ohne Scheuklappen und Ideologie. Mit dem neuen Gesetz schafft der Freistaat jetzt den Rahmen für eine bessere Koordinierung von Maßnahmen zwischen den Ebenen und weniger Aufwand für die Kommunen. 

Alexander Flierl, umweltpolitischer Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag: „Klimaschutz ist eine Gemeinschaftsaufgabe und darf kein Flickenteppich werden. Das bedeutet: Wir müssen koordinierter vorgehen, unterschiedliche Zielsysteme besser aufeinander abstimmen und dadurch die nötigen Klimaschutzmaßnahmen effizienter, nachvollziehbar und rechtssicher umsetzen. Gleichlautende Klimaschutzziele mit dem Bund bieten im föderalen System aktuell die beste Möglichkeit, effektiv zu arbeiten und unsere Kräfte auf das zu konzentrieren, was wirklich zählt: konkrete und wirksame Maßnahmen für den Klimaschutz.“

Dr. Andrea Behr, Berichterstatterin im Umweltausschuss: „Klimaschutz geht nur mit den Kommunen. Mit dem neuen Gesetz schaffen wir eine sehr gute Grundlage, damit alle Ebenen eng zusammenarbeiten und die jeweiligen Maßnahmen aufeinander abstimmen können – wirksam, technologieoffen und mit Augenmaß. Wir stehen weiterhin zu unseren ambitionierten Zielen im Klima- und Umweltschutz. Entscheidend ist, dass wir Maßnahmen ergreifen, die wirksam sind, breite Akzeptanz finden und vor Ort tatsächlich umgesetzt werden können.